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Arbeitsrecht & Kündigung - 1/2: Was dürfen Arbeitgeber?



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Immer wieder hört man diese Horrorstorys von Leuten, denen wegen eines Vergehens fristgerecht gekündigt wurde. Im Interview sprachen wir z.B. mit Sophia von Rundstedt über den Fall eines Mitarbeiters, dem am ersten Tag nach der Elternzeit gekündigt wurde. Und es stellt sich die bange Frage: Dürfen Arbeitgeber das eigentlich?

Arbeitsrecht & Kündigung - 1/2: Was dürfen Arbeitgeber?


Hier schreibt für Sie: Simone Janson, deutsche Top20 Bloggerin, Auftritte in ARD, gelegentlich Artikel für WELT, ZEIT, WIWO, t3n, W&V, macht Best of HR - Berufebilder.de & HR-Kommunikation. Profil

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"Wir haben doch Kündigungsschutz!"

Als die Geschichte von dem Mitarbeiter durch die Presse ging, der gleich am ersten Tag der Elternzeit von seinem Chef entlassen wurde, schwang auch immer die Frage mit: "Darf der das eigentlich? Wir haben doch Kündigungsschutz!"

Dabei scheint der Kündigungsschutz, von Gewerkschaften in heftigen Arbeitskämpfen erstritten, immer mehr zum Relikt zu werden, Arbeitgeber würden ihn im Zuge von globaler Flexibilisierung und Wettbewerbsfähigkeit am liebsten gleich ganz abschaffen, wie das in den meisten anderen Ländern schon die Regel ist.

Kündigungsschutz gilt nicht für kleinere Unternehmen

Ein paar Tage später ging übrigens gleich die nächste Story dieser Art durch die Presse. In beiden Fällen lautete des Rätsels Lösung: Das Unternehmen hatte weniger als 10 Beschäftigte. Und damit war der Kündigungsschutz quasi obsolet.

Doch auch sonst gilt der Kündigungsschutz nicht in jedem Fall, sondern viel öfter als viele Denken schwebt das Damokles-Schwert fristloser Kündigung über den Köpfen.  Beispielsweise bei groben Pflichtverletzungen.

Krankschreibung muss glaubhaft sein

Eine Mitarbeiterin ließ sich nach einem heftigen Streit mit ihrem Chef für die nächsten Wochen krankschreiben. Dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, die sie in dieser Zeit abgab, jeweils von einem anderen Arzt und mit unterschiedlichen Krankheitsgründen ausgestellt wurden, machte den Chef misstrauisch und er kündigte seiner Mitarbeiterin fristlos.

Da half auch eine Klage gegen die Kündigung nichts: Der Richter entschied, dass die Kündigung sogar ohne Begründung zulässig ist, weil die bewusste Vortäuschung einer Arbeitsunfähigkeit ist eine schwere Pflichtverletzung ist.

Streitpunkt Rauchpausen & Beleidigungen

In einem anderen Fall wurde einem Arbeitnehmer fristlos gekündigt, weil er ohne Erlaubnis des Chefs Rauchpausen eingelegt hatte. Der hatte die Pausen aber weder ausdrücklich untersagt noch Verhalten vorher abgemahnt, so dass die fristlose Kündigung problematisch ist.

Und auch im Falle einer Bürokraft, die ihre Vorgesetzte als „blöde Kuh“ beleidigt hatte, erklärte das Arbeitsgericht die Kündigung für unwirksam, weil die besonderen Umstände berücksichtigt wurden: Eine Abmahnung hätte völlig ausgereicht.

Abängig vom Einzelfall

Die Beispiele zeigen, dass sich sich nicht immer ganz genau sagen lässt, wann eine Kündigung wirklich angebracht ist - denn oft hängt das vom Einzelfall und den Umständen ab. Tatsache ist aber: Wenn ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter kündigen will, muss er nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) einen Grund nennen können, wenn der Mitarbeiter länger als 6 Monate in einem Betrieb arbeitet, in dem mehr als 10 Vollzeitmitarbeiter beschäftigt werden.

Ein Grund kann beispielsweise eine betriebsbedingte Kündigung sein: Der Arbeitgeber muss nachweisen, dass „betriebliche Erfordernisse“ wie z.B. Umsatzrückgang ihn zu einer Kündigung zwingen. Ist ein Mitarbeiter aus fachlichen oder körperlichen Gründen, die nicht in seinem Einflussbereich liegen, etwa eine dauerhafte Erkrankung, nicht mehr für einen Job geeignet, kann ihm hingegen personenbedingt gekündigt werden.

Fristlose Kündigung bei Fehlverhalten möglich

Daneben gibt es Kündigungen, die ein Mitarbeiter durch Fehlverhalten selbst verschuldet - zum Beispiel wenn er Betriebsgeheimnisse verletzt oder einen unerlaubten Nebenjob hat. In der Regel muss der Arbeitgeber jedoch zunächst abmahnen, bevor er eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen kann.

Anders sieht das bei grobem Fehlverhalten des Mitarbeiters aus, z.B. wenn dieser etwas stiehlt oder trotz Verbots das Internet privat nutzt. Hier kann der Arbeitgeber fristlos und sofort kündigen.

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  1. Ausbildung.de

    #Kündigungen sind nicht schön. Was darf der #Arbeitgeber und was nicht?
    - Spannender BeitragbRLQ7Tcpwv
    @SimoneJanson @Berufebilder

  2. Sandra Ruppert

    RT @AlmaMeise: Guter Artikel: "Vorsicht Kündigung" von @SimoneJanson: #Arbeitsrecht #Kündigung #Job #Karriere

  3. Steffan

    Was auch zu einer Fristlosen kündigung führt ist: Wenn man sagt ach ich hab keine Bock ich mach Krank. Und sich dann auch wirklich krank meldet, aber soeinen fall habe wir oben ja schon genannt. :)

    • Simone Janson

      Hallo Steffan,
      danke für die Anmerkung. Wir bringen morgen noch eine Liste mit weiteren Kündigungsgründen.

  4. Alma Mater

    Guter Artikel: "Vorsicht Kündigung" von @SimoneJanson: #Arbeitsrecht #Kündigung #Job #Karriere

  5. Jobby Jobguide

    RT @AlmaMeise: Guter Artikel: "Vorsicht Kündigung" von @SimoneJanson: #Arbeitsrecht #Kündigung #Job #Karriere

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