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Baden-Württemberg will mehr tun für Volksabstimmung: Demokratie 2.0 & Stuttgart 21


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Web 2.0, das ist offene Kommunikation und ehrlicher Austausch – auch wenn das einige immer wieder vergessen. Aber der Mitmachtrend geht längst über das Internet – auch Bildung 2.0 oder Demokratie 2.0 sind Schlagworte, die wir in nächster Zeit bestimmt noch öfter hören werden. Wie das aussehen könnte, macht man zur Zeit in Stuttgart vor: Volksabstimmung über das S-21-Kündigungsgesetz lautet das Stichwort – und diese schwäbische Version von „Life of Brian“ macht Werbung dafür!


Hier schreibt für Sie:

 

simone_janson Simone JansonSimone Janson spricht in der ARD, schreibt für DIE WELT & t3n, macht Berufebilder.de & HR-Kommunikation.

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Mit der Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz am 27.11.2011 will die Regierung ein neues Kapitel der Demokratie in Baden-Württemberg: Erstmals entscheiden die Bürgerinnen und Bürger selbst über eine Gesetzesvorlage der Landesregierung.

Die Politiker in Stuttgart wollen Hürden für Volksbegehren verringern. Bislang müssen 16,7 Prozent der Bürger – also gut 1,25 Millionen Menschen – innerhalb von zwei Wochen für ein erfolgreiches Volksbegehren in den Amtsstuben unterschreiben. Das ist praktisch kaum möglich. Deshalb will die Landesregierung die Zahl der geforderten Unterschriften senken, die Eintragungsfrist verlängern und zulassen, dass Unterschriften auch außerhalb der Rathäuser gesammelt werden können.

Bei Volksabstimmungen über Gesetze möchte die Landesregierung das Zustimmungsquorum abschaffen und bei Abstimmungen zur Änderung der Landesverfassung absenken. Außerdem will sie die Volksinitiative einführen: Mit der Unterstützung von mindestens 10.000 Bürgerinnen und Bürgern kann dann der Landtag aufgefordert werden, sich mit einer bestimmten politischen Frage zu befassen.

Da darf man mal gespannt sein, wie die Volksabstimmung am 27. November ausgeht, was aus den Demokratie-2.0-Plänen der Regierung wird – und ob das nicht nur hohle Phrasen sind. Das obige Video ist jedenfalls ausgesprochen witzig und kreativ – vermutlich muss man aber das Orginal gesehen haben, um es lustig zu finden!

Mehr Infos gibts übrigens auf . Eine etwas kritischere Auseinandersetzung gibt es zum Beispiel in den Kommentaren auf Spreeblick.

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